KULTURATLAS

Pressespiegel

Tägliche Kulturberichterstattung aus Bayern und darüber hinaus

Thema: Recht & rechtliche Rahmenbedingungen

126 Artikel gefunden · Seite 3 von 6

Aktive Filter:Thema: Recht & rechtliche Rahmenbedingungen×
Haftbefehl gegen den iranischen Regisseur Reza Dormishian erlassen
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
International

Die iranischen Revolutionsgarden haben einen Haftbefehl gegen Regisseur Reza Dormishian erlassen und sein Vermögen beschlagnahmt. Er wird vor dem Revolutionsgericht in Teheran wegen „Propaganda gegen das Regime" angeklagt und steht unter Hausarrest.

Deutschlandfunk Kultur
📅 erfasst am 19.09.2026
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Wiesn-Lizenz: Das gilt für Influencer auf dem Oktoberfest
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
Oberbayern

Influencer, die auf dem Oktoberfest kommerzielle Inhalte für Social Media produzieren, benötigen eine kostenpflichtige Lizenz der Stadt München. Cathy Hummels schlägt als Lösung einen digitalen „Wiesn Content Check" vor, um den Prozess transparenter zu gestalten.

Antenne Bayern
📅 18.09.2026
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Brent Hinds‘ Nachlass verklagt Mastodon wegen des Bandanteils des verstorbenen Gitarristen
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
Außerhalb Bayerns

Der Nachlass des verstorbenen Mastodon-Gitarristen Brent Hinds verklagt die Band auf Auszahlung seines Eigentumsanteils, unerlaubte Nutzung seines Abbilds auf dem Albumcover „Marrow Deep" sowie den Bruch einer Verschwiegenheitsvereinbarung über seinen Abgang.

Rolling Stone DE
📅 13.09.2026
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Zukunft der Wiesn vor Gericht: Streit um Vergabeverfahren für große Festzelte in München
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
Oberbayern

Das Bayerische Oberste Landesgericht verhandelt, ob die Vergabe von Standplätzen für große Oktoberfest-Zelte europaweit ausgeschrieben werden muss. Wirt Alexander Egger klagt für eine EU-weite Ausschreibung, konkret für das Schottenhamel- und das Paulaner-Festzelt.

DieBayern.de
📅 11.09.2026
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Deutscher Kulturrat
Stellungnahme des Deutschen Kulturrates zur Konsultation des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung für einen weiterentwickelten Rahmen für Open Data
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
Außerhalb Bayerns

Der Deutsche Kulturrat fordert in seiner Stellungnahme zur Open-Data-Konsultation des Bundesministeriums für Digitales, Kulturdaten klar von Verwaltungsdaten zu trennen und Urheber- sowie Leistungsschutzrechte bei der Weiterentwicklung der Open-Data-Strategie 2027 zu wahren.

Deutscher Kulturrat
📅 10.09.2026
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Scheitert die Investitionsverpflichtung noch? BKM beruhigt
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
Außerhalb Bayerns

Das BKM widerspricht Berichten, wonach EU-Kritik am geplanten Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz den Zeitplan gefährde: Eine Zustimmung der EU-Kommission sei nicht erforderlich, die übermittelten Bemerkungen seien ein üblicher Vorgang.

DWDL.de
📅 erfasst am 10.09.2026
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BackstageClassical
Gericht weist Netrebko-Vorwürfe gegen Gelb zurück
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
International

Ein New Yorker Bundesgericht hat Anna Netrebkos Verleumdungs- und Vergeltungsvorwürfe gegen Metropolitan-Opera-Intendanten Peter Gelb abgewiesen. Ihre Klagen wegen Diskriminierung aufgrund russischer Herkunft und Geschlecht bleiben weiterhin anhängig.

Backstage Classical
📅 08.09.2026
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Weniger Steuern, weniger Bürokratie: So könnten Allgäuer Vereine profitieren
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
Bayern (übergreifend)

Die Bayerische Staatsregierung plant eine Bundesratsinitiative zur steuerlichen Entlastung von Vereinen: Freibeträge und Besteuerungsgrenzen sollen verdoppelt, Bürokratiepflichten wie Satzungsmeldungen und umfangreiche Steuererklärungen reduziert werden.

Allgäu HIT
📅 08.09.2026
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Filmförderungsanstalt (FFA)
Hessischer Rundfunk (HR)
Mitteldeutscher Rundfunk (MDR)
Neue RBB-Justitiarin kommt von der Filmförderungsanstalt
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
Außerhalb Bayerns

Dörthe Pankowski wird zum 1. Dezember neue Justitiarin des RBB und folgt auf Kerstin Skiba, die zur ARD-Geschäftsstelle wechselt. Pankowski war zuvor u.a. für MDR, Telepool und die Filmförderungsanstalt FFA tätig.

DWDL.de
📅 erfasst am 05.09.2026
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Streit um „Kraftwerk“-Sequenz: Bundesgerichtshof gibt Moses Pelham teilweise recht
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
Außerhalb Bayerns

Seit fast 30 Jahren beschäftigt der Rechtsstreit um eine zwei Sekunden lange Tonfolge nicht nur mehrere Gerichte, sondern eine ganze Branche. Jetzt hat der Hip-Hop-Produzent Moses Pelham vor dem BGH einen Teilerfolg erzielt.

Süddeutsche Zeitung
📅 03.09.2026
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Tonträger-Sampling zulässig - BGH entscheidet im Sampling-Streit um Kraftwerk-Beat
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
Außerhalb Bayerns

Der BGH hat im jahrzehntelangen Sampling-Streit zwischen Kraftwerk und Produzent Moses Pelham entschieden, dass die Übernahme einer Rhythmussequenz aus „Metall auf Metall" ab Juni 2021 als erlaubnisfreier Pastiche nach §51a UrhG zulässig ist.

nmz
📅 03.09.2026
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Keine GEMA-Gebühren für TV in Senioren- und Pflegeheimen
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
Außerhalb Bayerns

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Senioren- und Pflegeheime für die direkte Weiterleitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen über das hauseigene Kabelnetz in Bewohnerzimmer keine GEMA-Gebühren zahlen müssen, da keine „öffentliche Wiedergabe" vorliegt.

Sonntagsblatt (Bayern)
📅 03.09.2026
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Bundesverband Musikindustrie (BVMI)
Deutscher Musikrat
BVMI sieht ausweitende Anwendung der Pastiche-Schranke kritisch und warnt vor Unsicherheit im Lizenzgeschäft
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
Außerhalb Bayerns

Der BGH hat im jahrzehntealten Fall „Metall auf Metall" die Sample-Nutzung von Kraftwerk-Material als zulässiges Pastiche eingestuft; der BVMI warnt, dies könnte kommerzielle Sample-Nutzungen künftig weitgehend lizenzfrei machen.

nmz
📅 03.09.2026
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BGH-Entscheidung: Tonträger-Sampling kann als „Pastiche“ zulässig sein
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
Außerhalb Bayerns

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Sampling einer zweisekündigen Rhythmussequenz aus Kraftwerks „Metall auf Metall" für den Titel „Nur mir" als zulässiger „Pastiche" gemäß § 51a UrhG gilt und die Klage der Kraftwerk-Mitglieder abgewiesen.

nmz
📅 03.09.2026
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BGH entscheidet: Kabelweiterleitung von Rundfunkprogrammen im Seniorenwohnheim ist nicht vergütungspflichtig
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
Außerhalb Bayerns

Der BGH hat entschieden, dass ein Seniorenwohnheim keine Vergütung an Urheber oder Sendeunternehmen zahlen muss, wenn es per Satellit empfangene Rundfunkprogramme über ein Kabelnetz in die Bewohnerzimmer weiterleitet, da dies keine öffentliche Wiedergabe darstellt.

nmz
📅 03.09.2026
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Nach Tod bei Taylor-Swift-Show: Brasilien ändert Regeln
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
International

Brasilien hat nach dem Hitzetod einer 23-jährigen Taylor-Swift-Fan im Jahr 2023 zwei Dekrete erlassen, die kostenloses Trinkwasser bei Großveranstaltungen und strengere Regeln gegen den gewerbsmäßigen Ticket-Weiterverkauf vorschreiben.

Rolling Stone DE
📅 02.09.2026
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CORRECTIV
Petition bündelt Forderungen an die Bundesregierung für Pressefreiheit und Medienvielfalt
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
Außerhalb Bayerns

CORRECTIV hat eine Petition gestartet, die die Bundesregierung zu besserem Schutz von Medienschaffenden vor digitaler Gewalt, zur Wahrung journalistischer Schutzrechte bei der Nachrichtendienstrechtsreform und zur Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus auffordert. Rund 7.000 Personen haben bereits unterzeichnet.

Correctiv
📅 01.09.2026
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Warum Medien auf Konzert-Bilder von Nina Chuba verzichten
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
Außerhalb Bayerns

Lokalmedien wie die „Neue Westfälische" verzichten auf Konzertfotos von Nina Chuba, weil ihre Agentur eine Vorabfreigabe der Bilder verlangt. Redaktionen und der Deutsche Journalisten-Verband sehen darin einen Eingriff in die Pressefreiheit.

Musikexpress
📅 28.08.2026
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Bayerischer Rundfunk (BR)
Moritzsaal Augsburg
DenkRaum: Meinungsfreiheit
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
Oberbayern

Journalist und Jurist Ronen Steinke diskutiert am 29. Oktober 2026 im Moritzsaal Augsburg die zunehmende strafrechtliche Verfolgung politischer Meinungsäußerungen und plädiert für mehr Meinungsfreiheit statt staatlicher Einschränkungen.

Neue Szene Augsburg
📅 24.08.2026
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CORRECTIV
„Correctiv“ verliert vor Gericht wegen Bericht über zu Guttenberg
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
Außerhalb Bayerns

Correctiv behauptete, Guttenberg habe sich für eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgesprochen. Ein Gericht urteilt: Er habe „das genaue Gegenteil“ gesagt.

Süddeutsche Zeitung
📅 21.08.2026
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Christian-Metal-Band Demon Hunter verklagt Netflix wegen „KPop Demon Hunters“
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
International

Die christliche Metal-Band Demon Hunter verklagt Netflix wegen Markenverletzung durch den Animationsfilm „KPop Demon Hunters", da Verbraucher beide verwechseln – belegt durch E-Mails von Eltern, die versehentlich Konzerttickets für ihre Kinder kauften.

Rolling Stone DE
📅 20.08.2026
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Ellie Goulding verklagt Ex-Management wegen Verbindungen zu Live Nation
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
Außerhalb Bayerns

Ellie Goulding verklagt ihr ehemaliges Managementunternehmen Tap Management, weil es sie zur Zusammenarbeit mit Live Nation gedrängt haben soll, ohne offenzulegen, dass Live Nation Tap seit 2019 vollständig besaß.

Rolling Stone DE
📅 18.08.2026
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Jay Weinberg enthüllt: Er hatte keine „rechtliche Möglichkeit“, mit anderen Künstlern zu arbeiten – ein Teil von ihm „starb dabei“
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
Außerhalb Bayerns

Jay Weinberg erklärt, dass er während seiner Zeit bei Slipknot rechtlich keine Möglichkeit hatte, mit anderen Musikern zusammenzuarbeiten, was einen Teil seines kreativen Ichs zerstörte. Seit seinem Abgang 2023 arbeitet er mit verschiedenen Bands und an eigenen Projekten.

Rolling Stone DE
📅 16.08.2026
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Länder im Kriegszustand dürfen nicht mehr ESC-Gastgeber sein
Kulturpolitik & Recht
Recht & rechtliche Rahmenbedingungen
International

Die Europäische Rundfunkunion schließt künftig Länder im Kriegszustand oder mit instabiler geopolitischer Lage als ESC-Gastgeber aus, ohne konkret ein Land zu nennen – betrifft jedoch offensichtlich Israel, das beim ESC in Wien Zweiter wurde.

Deutschlandfunk Kultur
📅 erfasst am 15.08.2026
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